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Spatenstich -
Ministerin zu Gast -
Nominierung zum Landtagskandidaten -
Jürgen BaumgärtnerMitglied des Bayerischen Landtags
Aktuelles
Neues vom Landtagsabgeordneten – ganz nah dran!
Auch der Stimmkreis profitiert: Startchancen-Programm wird ausgeweitet
Bereits 100 Schulen in Bayern profitieren vom Startchancen-Programm des Bundesforschungsministeriums und der Bayerischen Staatsregierung. Zum Schuljahr 2025/26 kommen landesweit 480 Schulen neu hinzu. Auch die Lorenz-Kaim-Schule in Kronach, die staatliche Berufsschule Lichtenfels und die Grundschule Lichtenfels in der Schney gehören zu den ausgewählten Bildungseinrichtungen, wie Jürgen Baumgärtner, MdL mitteilt. ... weiterlesen
Rund 1,2 Millionen Euro für den Stimmkreis
Mit dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2025 setzt der Freistaat ein starkes Zeichen für lebendige Ortskerne, nachhaltige Entwicklung und echten Klimaschutz. Davon profitieren auch fünf Kommunen im Stimmkreis. ... weiterlesen
9,4 Millionen Euro Förderung für den Stimmkreis
„Es freut mich, dass wir heuer rund 9,4 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Stimmkreis erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Baumgärtner. ... weiterlesen
Stimmkreis profitiert mit 7,554 Millionen Euro von Städtebauförderung
„Die Städtebauförderung ist ein Erfolgsmodell – sie bringt neue Lebendigkeit in unsere Ortszentren und stärkt den Zusammenhalt vor Ort. In den Stimmkreis fließen 7,554 Millionen Euro“, teilt MdL Jürgen Baumgärtner mit und betont: „Gerade im ländlichen Raum ermöglicht die Städtebauförderung wichtige Investitionen, die unsere Heimat zukunftsfähig machen.“ ... weiterlesen
Landesstiftung bezuschusst mehrere Projekte
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Bayerische Landesstiftung sieben Projekte im Landkreis Lichtenfels mit insgesamt 26.835 Euro bezuschusst. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Stiftungsrates beschlossen. ... weiterlesen
2,866 Millionen für Lichtenfels
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Stadt Lichtenfels eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 2.866.564 Euro erhält. ... weiterlesen
100.000 Euro für innovatives Wohnkonzept
Das Mehrgenerationenwohnen als innovatives Wohnkonzept wird im Rahmen der Fraktionsinitiativen auf Anregung von Jürgen Baumgärtner im Landkreis gefördert. Mit 100.000 Euro wird die Etablierung und der Betrieb einer Anlaufstelle in Kronach unterstützt. ... weiterlesen
200.000 Euro für Arnikaakademie
200.000 Euro erhält die Arnikaakademie Teuschnitz aus den Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition. Jürgen Baumgärtner betont: „Gerne haben wir die Anregungen von Sabine Suffa, Sven Schuster und Frank Jakob aufgenommen. Ziel ist es, die Arnikaakademie nachhaltig und zukunftsfest aufzustellen. Deswegen war es Jonas Geissler, Bernd Liebhardt, Klaus Löffler und mir Aufgabe und Verpflichtung zugleich, dieses Projekt im Rahmen der Fraktionsinitiativen auch weiter zu unterstützen“. ... weiterlesen
200.000 Euro für den Nassanger
München/Lichtenfels - Im Landtag sind die Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition für den Haushalt 2025 vorgestellt worden. „Es ist schön, dass in diesem Jahr mit dem Nassanger ein in der Region einmaliges Bauwerk profitieren kann“, sagt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner, auf dessen Initiative hin gezielt Mittel für das Projekt in den Staatshaushalt eingestellt wurden. ... weiterlesen
Kraftvolles Zeichen für die Lebenshilfe
München/Kronach – Im Landtag sind die Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition für den Haushalt 2025 vorgestellt worden. Mit Fraktionsinitiativen von mehr als 90 Millionen Euro runden die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern den Nachtragshaushalt 2025 ab, setzen eigene Schwerpunkte und regionale Impulse im ganzen Freistaat.
Aus der Fraktion
Fokus auf echte Bedürftigkeit: CSU-Landtagsfraktion drängt auf Reform des Bürgergelds
In einem Dringlichkeitsantrag macht die CSU-Landtagsfraktion heute die Zukunft des Sozialstaats zum Thema. Darin fordert sie eine zügige Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Bürgergeld-Reform und moderne, unbürokratische Jobcenter. ... weiterlesen
Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander
Im Rahmen der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags hat die CSU-Landtagsfraktion klare Worte zur jüngst bekannt gewordenen Vorwürfen missbräuchlicher Verwendung von EU-Steuergeldern durch Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gefunden. Die Fraktion fordert volle Transparenz, lückenlose Aufklärung und spürbare Konsequenzen. Ziel müsse es sein, ein faires, rechtsstaatlich kontrolliertes und partnerschaftliches Miteinander zwischen Staat, Gesellschaft und NGOs zu sichern. Die CSU-Landtagsfraktion spricht sich dafür aus, Fördermechanismen künftig stärker zu überprüfen, transparente Vergabekriterien zu verankern und einheitliche Kontrollstandards zu schaffen – sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene.
... weiterlesenFraktionssitzung mit Schwerpunkt Haushalt
Zur heutigen Fraktionssitzung erläutert der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek:
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Olympia gehört nach Bayern – CSU-Fraktion fordert Schulterschluss
Olympische und Paralympische Spiele in Bayern sind eine Riesenchance für München, für Bayern und für den Sport. Die CSU-Landtagsfraktion fordert eine enge Zusammenarbeit aller Partner – für eine Olympia-Bewerbung, die Begeisterung in ganz Bayern entfacht und nachhaltige Impulse setzt. ... weiterlesen
Stellungnahme von Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Kruzifix im Schulgebäude:
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Neues Denkmalschutzgesetz: Mehr Vertrauen, weniger Vorschriften, schnellere Verfahren
Der Schutz von Denkmälern soll in Bayern künftig einfacher und unbürokratischer werden. Das ist Ziel eines Gesetzentwurfs der Staatsregierung, in dem zahlreiche Anregungen der CSU-Landtagsfraktion aufgegriffen wurden. Viele Erlaubnisverfahren sollen vollständig entfallen, vor allem für unwesentliche oder temporäre Veränderungen. So ist es künftig erlaubnisfrei, wenn zum Beispiel Wasser- und Stromleitungen verlegt oder Anstriche erneuert werden und sich am bisherigen Bestand orientieren. ... weiterlesen
Bürokratie-Moratorium als Signal des Vertrauens: CSU-Fraktion will Mittelstand und Landwirtschaft entlasten
Kleine und mittlere Unternehmen sowie die Landwirtschaft werden von überbordender Bürokratie besonders stark getroffen. Um die oftmals inhabergeführten Betriebe zu entlasten, hat die Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ des Bayerischen Landtags unter Vorsitz des CSU-Abgeordneten Steffen Vogel konkrete Empfehlungen beschlossen. Dazu zählen ein wirksames Bürokratie-Moratorium, mehr Pauschalierungen und mehr Vertrauen in Fachkunde und Verantwortung. Ein zentrales Element bildet die Einführung von Modellregionen, in denen innovative Ansätze erprobt werden können. ... weiterlesen
Bayern ist und bleibt Industrie- und Gründerland: CSU-Fraktion will bayerische Unternehmen stärken
Bayern ist ein starker und wettbewerbsfähiger Industriestandort – und soll das auch in Zukunft bleiben. Das betonte Staatssekretär Tobias Gotthardt heute im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, wo er aktuelle Zahlen zur Lage der bayerischen Industrie präsentierte. Die CSU-Landtagsfraktion sieht sich in ihrem Kurs bestätigt, die Standortbedingungen in Bayern weiter zu verbessern und insbesondere den Mittelstand sowie Gründerinnen und Gründer zu unterstützen. Die CSU-Fraktion wird sich daher weiterhin konsequent für attraktive Standortbedingungen und einen unternehmensfreundlichen Kurs einsetzen.
... weiterlesenCSU-Fraktion zu Abfragen und Exen: Schule muss Fördern und Fordern – Authentische Leistungsnachweise in Zeiten von KI unverzichtbar
Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat sich heute mit der Petition „Schluss mit Abfragen und Exen in Bayern!“ beschäftigt. ... weiterlesen
Pakt für Kindergesundheit: CSU-Fraktion rückt Kinder stärker in den Fokus und fordert einen bayerischen Kindergesundheitsgipfel
Die CSU-Landtagsfraktion hat heute einen Dringlichkeitsantrag zur Umsetzung des bundesweiten Pakts für Kindergesundheit auf bayerischer Ebene in den Bayerischen Landtag eingebracht. Ziel des Antrags ist es, die physische und psychische Gesundheit von Kindern zu stärken und die medizinische Versorgung spürbar zu verbessern. Der Dringlichkeitsantrag fordert die Staatsregierung auf, die vorhandenen Mittel und Strukturen zu nutzen, um eine umfassende Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche in Bayern voranzubringen. Besonders betont werden mehr Suchtprävention und Gesundheitsbildung, indem etwa die Zusammenarbeit von Schulen, Kindertagesstätten, Jugendhilfe und medizinischen Einrichtungen ausgebaut werden soll. Wichtig ist zudem, Kinder- und Jugendärzte als Lotsen im Gesundheitssystem zu stärken. Ein bayerischer Kindergesundheitsgipfel könnte hier wichtige Impulse setzen und Akteure landesweit vernetzen.
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