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Spatenstich -
Ministerin zu Gast -
Nominierung zum Landtagskandidaten -
Jürgen BaumgärtnerMitglied des Bayerischen Landtags
Aktuelles
Neues vom Landtagsabgeordneten – ganz nah dran!
Freistaat unterstützt Helios-Frankenwaldklinik
Jürgen Baumgärtner, MdL freut sich, dass der Freistaat Bayern die Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe der Helios-Frankenwaldklinik erneut mit rund einer Million Euro finanziell unterstützt.
Erfolg für Glasfaserausbau in Kronach, Küps, Stockheim und Reichenbach
Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass in München mit Unterstützung von Staatssekretär Martin Schöffel der Glasfaserausbau für Kronach, Küps, Stockheim und Reichenbach erreicht werden konnte. Zahlreiche Gespräche in Berlin und München waren dafür notwendig. ... weiterlesen
77,1 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen
Jürgen Baumgärtner freut sich, dass sich die Kommunen auch in Zeiten steigender Kosten auf den Freistaat Bayern verlassen könne. Die Landkreise Kronach und Lichtenfels mit ihren Kommunen erhalten im Jahr 2026 rund 77,1 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. ... weiterlesen
Freistaat fördert Ortsumgehung Wunkendorf mit 4.320.000 Euro
Für die Maßnahme „Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden Kreisstraße LIF 12, Neubau der Ortsumgehung Wunkendorf“ erhält der Landkreis Lichtenfels eine Förderung in Höhe von 4.320.000 Euro, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit. ... weiterlesen
Landesstiftung bezuschusst mehrere Projekte
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Bayerische Landesstiftung fünf Projekte im Landkreis Lichtenfels mit insgesamt 26.550 Euro bezuschusst. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Stiftungsrates beschlossen. ... weiterlesen
17.720 Euro für Marktrodach
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass Markt Marktrodach eine Zuwendung im Rahmen eine Zuwendung im Rahmen der Glasfaser/WLAN Richtlinie (GWLANR) für die Glasfasererschließung des Rathauses in Höhe von 17.720 Euro erhält.
Rund 5 Millionen Euro Förderung
Für die Maßnahme „Ausbau Kreisstraße KC 1 von der Einmündung L 2659/KC 1 bis zur Spitzkehre bei Ebersdorf“ erhält der Landkreis Kronach eine Förderung in Höhe von 5.040.000 Euro“, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit. ... weiterlesen
Finanzielle Hilfen des Freistaats für die Kommunen
2,8 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen fließen in diesem Jahr in den Stimmkreis, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit. ... weiterlesen
Rund 2,2 Millionen für Schneckenlohe
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Gemeinde Schneckenlohe eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 2.199.512 Euro erhält. ... weiterlesen
Vereinspauschale 2025 bringt unseren Sport- und Schützenvereinen weiter starke Unterstützung
„Unsere Sport- und Schützenvereine leisten einen unschätzbaren Beitrag für Gemeinschaft, Jugendarbeit und Gesundheit vor Ort. Mit der Vereinspauschale stärken wir sie auch im Jahr 2025 mit einem bewährten, unbürokratischen und flexiblen Förderinstrument“, erklärt MdL Jürgen Baumgärtner ... weiterlesen
Aus der Fraktion
CSU-Fraktion drückt aufs Tempo beim Bau von Feuerwehrhäusern
Retten statt warten: Wenn es brennt, zählt jede Minute – die CSU-Landtagsfraktion will den Bau von Feuerwehrhäusern und weiteren kommunalen Zweckbauten deutlich beschleunigen und dafür Bau- und Planungsrecht spürbar verbessern und verschlanken, auch im Zusammenspiel mit bundesrechtlichen Vorgaben. Im Fokus stehen insbesondere Feuerwehrhäuser und Rettungsdienstgebäude, aber auch Schulen, Kindertageseinrichtungen und vergleichbare Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Ziel ist es, bestehende Instrumente weiterzuentwickeln und besser zu nutzen, um zusätzliche Beschleunigungspotenziale zu heben und diese Gebäude schneller zu realisieren. Der Vorstoß geht maßgeblich auf die Arbeit der Enquete-Kommission „Bürokratie abbauen, Staat neu denken“ unter der Leitung von Steffen Vogel, MdL, zurück, in der die CSU-Fraktion strukturelle Entlastungen für Kommunen erarbeitet hat.
... weiterlesenViertes Modernisierungsgesetz im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: CSU-Fraktion gegen Berichtspflichten und für Bürokratieabbau
Der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute das Vierte Modernisierungsgesetz beraten. Ein Ziel: Entlastung von Unternehmen und Bürokratieabbau durch die konsequente Streichung der gesetzlich verankerten Berichts- und Evaluationspflichten. ... weiterlesen
Bayerischer Bauturbo: CSU-Fraktion fordert Steuerwende für Wohnungsbau und Eigentum
Trotz großer Anstrengungen und starker Förderprogramme ist der Wohnungsmarkt vielerorts in Bayern kaum in der Lage, die Nachfrage zu decken. Mit einem umfassenden Antragspaket im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags möchte die CSU-Fraktion gegensteuern. Das Ziel sind spürbare Entlastungen für Bauherren, Vermieter und Käufer. ... weiterlesen
CSU-Fraktion wählt digitalpolitischen Sprecher - Ebner: „Ein Datenschutzbeauftragter für Bayern genügt.“
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion einstimmig Dr. Stefan Ebner zum neuen digitalpolitischen Sprecher gewählt.
... weiterlesenCSU-Fraktion: Klare Kante gegen Islamismus, Schutz für unsere Werte und jüdisches Leben
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für eine entschlossene Bekämpfung islamistischer Bestrebungen und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Bayern ein. Der Antrag betont die klare Trennlinie zwischen dem Islam als Religion und islamistischen Ideologien, die Gewalt, Antisemitismus oder die Ablehnung demokratischer Werte propagieren. Insbesondere fordert die CSU-Fraktion, die Sicherheitsbehörden weiter zu stärken, islamistische Strukturen konsequent aufzuklären und bestehende rechtliche Instrumente – wie Vereins- und Betätigungsverbote – effektiv anzuwenden. Zugleich sollen Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen im schulischen, sozialen und digitalen Bereich weiter ausgebaut werden.
... weiterlesenVerteidigungsfähigkeit made in Bavaria – CSU-Fraktion will wehrtechnische Industrie stärken
Mit dem Gesetzentwurf zur Förderung der Verteidigungsindustrie möchte die CSU-Landtagsfraktion Bayerns wehrtechnische Industrie unterstützen. Ziel ist es, Forschung, Entwicklung und Produktion zu beschleunigen, Bayerns führende Position zu behaupten und so hochqualifizierte Arbeitsplätze und Schlüsseltechnologien in unserem Land zu halten. Der Gesetzentwurf kommt heute zur ersten Lesung in den Landtag. ... weiterlesen
CSU-Fraktion kritisiert Entscheidung zu Mercosur: Wirtschaft darf nicht zum Spielball von Ideologen werden / Resolution: EU-Kommission muss Abkommen vorläufig in Kraft setzen
Die CSU-Landtagsfraktion kritisiert die Entscheidung im Europäischen Parlament, das EU-Mercosur-Handelsabkommen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen. Gerade für Bayern als exportorientierten Freistaat ist das Thema Freihandel unmittelbar mit wirtschaftlicher Stabilität und der Sicherung von Arbeitsplätzen verbunden. ... weiterlesen
IGES-Studie warnt vor Sozialabgaben von 50 Prozent: CSU-Fraktion fordert Stabilisierung durch konzentrierte Aktion
Laut der heute vorgestellten IGES-Projektion im Auftrag der DAK Gesundheit könnten die Sozialversicherungsbeiträge bis 2035 auf 50 Prozent steigen. Die CSU-Landtagsfraktion fordert entschlossenes Gegensteuern. ... weiterlesen
Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort in Unterfranken – Wirtschaft, Trinkwasserversorgung und Soziales im Fokus
Zentrale Zukunftsfragen wie die Sicherung von Arbeitsplätzen, eine verlässliche Wasserversorgung sowie soziale und kulturelle Projekte waren die Schwerpunkte einer Reise des Vorstands der CSU-Landtagsfraktion nach Unterfranken. Unter anderem besuchten die Abgeordneten das Childhoodhaus in Würzburg als wichtiges Schutzprojekt für von Missbrauch betroffene Kinder und das neue Hospizzentrum in Aschaffenburg. Im Industrie Center Obernburg als bedeutendem Standort der Chemieindustrie standen aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen im Fokus. Auch kulturelle Projekte, wie die Sanierung des Bayernturms in Sulzdorf an der Lederhecke oder der Kramer-Hütte bei Hofheim, standen auf dem Programm. In Aschaffenburg legten die Abgeordneten ein Gesteck zum Gedenken an die Opfer des tödlichen Messerangriffs vor einem Jahr nieder. ... weiterlesen
CSU-Fraktionsvorstand besucht Oberfranken: Zukunftsregion für Gesundheit und Innovation
Mit einem klaren Fokus auf Zukunftsthemen war der Vorstand der CSU-Landtagsfraktion in Oberfranken unterwegs. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch von Siemens Healthineers in Forchheim, Gespräche zur touristischen Entwicklung im Fichtelgebirge, ein Austausch zur wirtschaftlichen Lage in Hof sowie ein Unternehmensbesuch bei ait deutschland, Bayerns größtem Wärmepumpen-Hersteller, in Kasendorf im Landkreis Kulmbach. Den Abschluss bildete ein Besuch des Sancura Parks Bamberg, mit dem die örtliche Sozialstiftung die Bereiche Pflege, Wirtschaft und Wissenschaft noch enger miteinander vernetzen will. ... weiterlesen
