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Spatenstich -
Ministerin zu Gast -
Nominierung zum Landtagskandidaten -
Jürgen BaumgärtnerMitglied des Bayerischen Landtags
Aktuelles
Neues vom Landtagsabgeordneten – ganz nah dran!
1.560.000 Euro Gigabitförderung für Burgkunstadt
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Stadt Burgkunstadt eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 1.560.000 Euro erhält. ... weiterlesen
Geldregen in der Rentei in Stockheim
Im Rahmen eines Ortstermins mit Bürgermeister Daniel Weißerth sowie Lothar Winkler und Abteilungsleiter Thomas Müller vom Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken überreichte Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner den Förderbescheid über 300.000 Euro für die Generalsanierung der Rentei in Stockheim.
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5,7 Millionen Euro für Ebensfeld
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Regierung von Oberfranken dem Markt Ebensfeld eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 5.712.000 Euro zugesagt hat. ... weiterlesen
Landesstiftung bezuschusst mehrere Projekte
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Bayerische Landesstiftung fünf Projekte im Stimmkreis mit 108.505 Euro bezuschusst. Dies wurde in der heutigen Sitzung des Stiftungsrates beschlossen.
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Rund 3 Millionen Euro für die St. Joseph Werkstätten Burgkunstadt gGmbH
„Die St. Joseph Werkstätten Burgkunstadt gGmbH wird eine Zuwendung von 2.931.500 Euro erhalten“, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit.
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4,6 Millionen Euro für den Stimmkreis
„In der Sitzung des Verteilerausschusses wurde die Gewährung von Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen für das Jahr 2024 für den Stimmkreis in Höhe von 4.642.700 Euro beschlossen“, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit.
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1,1 Millionen Euro Förderung
Für die Maßnahme „Kreisstraße KC 7, Ausbau der Lehestener Straße in der Ortsdurchfahrt Tschirn“ erhält der Landkreis Kronach eine Förderung in Höhe von 1.100.000 Euro, teilt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit.
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Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Regierung von Oberfranken der Stadt Kronach eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 765.000 Euro zugesagt hat. ... weiterlesen
Machbarkeitsstudie wird erstellt
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner und Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner teilen mit, dass die Petition „Durchführung einer Machbarkeitsstudie für den Ausbau eines Radwegs zum Kleinziegenfelder Tal“ von Hans Popp erfolgreich war. Jetzt wird eine Machbarkeitsstudie erstellt.
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Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner und Landrat Klaus Löffler informieren zu den aktuellen Ausbau-Planungen für die Bahnhöfe Kronach und Pressig
... weiterlesenAus der Fraktion
Sicherung des Chemiestandorts Bayern: Anhörung im Wirtschaftsausschuss / Schreyer: Chemiebranche ist Grundpfeiler unserer Wirtschaft
Welche Bedeutung haben Chemieprodukte für die nachhaltige Transformation? Was sind aktuelle Herausforderungen des Chemiestandorts Bayern? Und welche Chancen bietet Wasserstoff für die Energiewende? Der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags hat sich heute auf Vorschlag der CSU-Fraktion mit diesen und weiteren wichtigen Zukunftsfragen zur Sicherung des heimischen Chemiestandorts beschäftigt. Dazu waren namhafte Experten der bayerischen Chemiebranche eingeladen.
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Bedrohung durch islamistischen Terrorismus: Expertenanhörung im Landtag / Dremel: Eltern und Lehrer für Gefahren sensibilisieren, Stock: Migration kontrollieren
Wie finanziert sich die radikal-islamistische Szene? Reichen die verfügbaren Instrumente von Polizei und Verfassungsschutz aus? Und welche Rolle spielen Soziale Medien bei Radikalisierungsprozessen? Diese und weitere Fragen wurden bei der heutigen Expertenanhörung im Innenausschuss des Bayerischen Landtags beleuchtet. Dabei war das Expertenpanel mit Prof. Dr. Peter Neumann, Prof. Dr. Mouhanad Khorchide und Frau Rebecca Schönenbach hochrangig besetzt. Auch das Landeskriminalamt, Verfassungsschutz und die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft und Dr. Guido Steinberg (Stiftung Wissenschaft und Politik) brachten ihre Expertise ein.
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Alois-Glück-Medaille für Renate Gregor – Übergabe durch Staatsminister Joachim Herrmann
Die CSU-Fraktion hat im Bayerischen Landtag erstmals die Alois-Glück-Medaille für Verdienste um das soziale Bayern und für herausragendes bürgerschaftliches Engagement vergeben. In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek hat Staatsminister Joachim Herrmann die Medaille an Renate Gregor überreicht. Frau Gregor hat sich stets weit über das übliche Maß hinaus engagiert, unter anderem als Ehrenamtsbeauftragte der Stadt Erlangen, bei der Bahnhofsmission, der Tafel und vielen weiteren Vereinen sowie als Mit-Initiatorin der Internet-Plattform „Ehrenamt online“.
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CSU-Fraktion zum bayerischen Agrarbericht: Erfreulich wenige Betriebsaufgaben / Kämpfen in Berlin und Brüssel für viehhaltende Betriebe
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in der heutigen Sitzung des Agrarausschusses den neuen Agrarbericht vorgestellt. Er zeigt die umfangreichen Leistungen unserer Bäuerinnen und Bauern für Bayern.
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CSU-Fraktion: Gemeinsamer Besuch der Münchner Tafel im Zuge der Sozialkampagne: Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.
Eine Handvoll Hilfe für ein Stück Menschlichkeit - im Rahmen eines Vor-Ort-Besuchs bei der Münchner Tafel hat die CSU-Landtagsfraktion ihre Wertschätzung für die herausragende Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie die Notwendigkeit gezielter sozialpolitischer Maßnahmen zum Ausdruck gebracht. Die CSU-Fraktion nutzte den Besuch, um sich ein Bild von den Herausforderungen der Lebensmittelausgabe und den steigenden Anforderungen an soziale Einrichtungen zu machen.
... weiterlesenSachverstand statt ideologischer Verklärung: CSU begrüßt Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes
Heute hat sich der Ständige Ausschuss der Berner Konvention dafür ausgesprochen, den Schutzstatus des Wolfes von „streng geschützt“ auf „geschützt“ zu senken. Damit kann in einem nächsten Schritt auch die EU den Schutzstatus in ihrer Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie entsprechend ändern. Das ist Voraussetzung für mehr Flexibilität im Umgang mit Wölfen.
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Högl: „Wir müssen unsere Landwirte schützen – EU-Importe nur für EU-Standards“ / CSU-Fraktion zum Mercosur-Abkommen
Zur aktuellen Debatte um das Mercosur-Abkommen betont die landwirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Petra Högl:
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CSU-Fraktion will Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorantreiben
Hohe Programmqualität bei stabilen Beiträgen, Sparsamkeit, mehr Effizienz und schlankere Strukturen: Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag spricht sich klar für eine Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio aus. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll am Donnerstag im Plenum beschlossen werden.
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Flierl: „Niemand will den Münchnern das Wasser abgraben. Diese Behauptung der SPD ist falsch.“
CSU-Fraktion für sachliche Debatte um Wasserrechte im Mangfalltal
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CSU-Fraktion dankt Fluthelfern mit Empfang im Landtag – Holetschek: Brauchen Einsatz für die Gesellschaft statt Ausreden
Die Hochwasserkatastrophe im Mai/Juni dieses Jahres hatte für die Betroffenen gravierende Folgen. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz und kämpften gegen die Fluten. Zum Dank für dieses unermüdliche Engagement hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag rund 300 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus allen Regierungsbezirken zu einem Empfang in den Landtag eingeladen.
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