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Jürgen BaumgärtnerMitglied des Bayerischen Landtags -
Straßenbau im Stimmkreis -
Im Paradies in Tettau
Aktuelles
Neues vom Landtagsabgeordneten – ganz nah dran!
Von Beruf E-Commerce Kaufmann/-frau
München/Lichtenfels – „E-Commerce“ – kein anderer Begriff steht mehr für den Handelsmarkt der Zukunft. Die Wirtschaft wird zunehmend digitaler und der Onlinehandel boomt. Bisher gab es keinen speziellen Lehrberuf für die Arbeit im Online-Handel und keine ausgebildeten Fachkräfte. Das ändert sich jetzt. Seit Beginn des aktuellen Berufsschuljahrs gibt es die neue Ausbildung „Kaufmann/-frau im E-Commerce“ und die ersten Auszubildenden lernen an der Berufsschule in Lichtenfels. ... weiterlesen
Ausbau des Hochschulangebots in Kronach
München/Kronach – Das Bayerische Kabinett hat vergangenen Dienstag in seiner Sitzung beschlossen, dass ein Ausbau des bestehenden Hochschulangebots in Kronach angestrebt wird. Weiterhin wurde das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst beauftragt, weitere Kooperationen von Hochschulen für angewandte Wissenschaften am Standort Kronach zu prüfen. „Die Staatsregierung hat sich mit diesem Beschluss klar dafür ausgesprochen das Hochschulangebot in Kronach zu erweitern. Kronach wird – neben den Angeboten der Finanzfachhochschule – also weitere Hochschulangebote bekommen“, freut sich Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. ... weiterlesen
Mobilfunk-Förderprogramm startet in Kürze
Kronach – Ein flächendeckendes Mobilfunknetz ist ein äußerst wichtiger Standortfaktor. Für Jürgen Baumgärtner, MdL ist es daher ein großes Anliegen, dass die Mobilfunklücken in seinem Stimmkreis geschlossen werden. Für das Mobilfunkförderprogramm, das in Kürze starten wird, hat er sich sehr eingesetzt. Bereits jetzt können die Kommunen mit vorbereitenden Maßnahmen starten. ... weiterlesen
Bayerisches Sozialministerium fördert Betreuungsplätze
Ebensfeld - Mit 730.000 Euro fördert das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Familie und Soziales den Bau von 55 neuen Betreuungsplätzen in der Kindertagesstätte in Ebensfeld. Daneben stellt der Freistaat zusätzliche Mittel für weitere Baumaßnahmen an der Kindertageseinrichtung, voraussichtlich in Höhe von 1,2 Millionen Euro, zur Verfügung.
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CSU-Fraktion beschließt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Kronach – „Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen“, so Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. Baumgärtner plädiert seit Beginn seiner Amtszeit für eine Abschaffung, umso mehr begrüßt er diese Entscheidung.
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Zukunft der Frankenwaldklinik – Rede in der Betriebsversammlung am 28.03.18
In seiner heutigen Rede in der Betriebsversammlung der Frankenwaldklinik hat Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner zahlreiche Themen angesprochen, die für die Zukunft der Kreisklinik entscheidend sind: den Wert von betrieblicher Mitwirkung und Mitbestimmung, die Frage nach einer Zukunftsstrategie für die Frankenwaldklinik, erforderliche Gesetzesinitiativen und neue Förderungen durch den Freistaat Bayern. Im Folgenden finden Sie die Rede: ... weiterlesen
Finanzfachhochschule: Geld für Baumarkt-Abriss genehmigt
Ein weiterer wichtiger Schritt für den Bau der Kronacher Fachhochschule für Finanzen mit 200 Studienplätzen ist gemacht. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des bayerischen Landtags hat Mittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro genehmigt, die eingesetzt werden, um das frühere Karst-Gebäude in Kronach abzureißen und das Baufeld freizumachen. ... weiterlesen
REWE: Auf der Suche nach einem neuen Standort
Kronach – Seit 2012 will die REWE Gruppe zusammen mit einem Investor an einem neuen Standort in der Stadt Kronach einen modernen REWE-Markt bauen. Ein Grundstück war eigentlich schon gefunden. Aber gegen den Standort gibt es Widerstand. Vor kurzem hat REWE signalisiert, sich aus Kronach zurückzuziehen, wenn die Standortfrage nicht zügig geklärt wird. Seitdem arbeitet Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mit Hochdruck an einer Lösung: „Ziel ist, dass ein REWE-Supermarkt in der Stadt Kronach bleibt!“, verdeutlicht der Landtagsabgeordnete. ... weiterlesen
Mehr Geld für die Ortskerne
Kronach/Lichtenfels – „Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, um die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um 9 Millionen Euro zu erhöhen“, so Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. Daher hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. ... weiterlesen
Mehr Geld für Sportvereine
Kronach/Lichtenfels – „Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten verdient unsere volle Unterstützung“, erklärt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. „Ich freue mich daher sehr, dass der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen hat die Vereinspauschale zu erhöhen.“ ... weiterlesen
Aus der Fraktion
Erwin Huber: Gebäude-Aufstockung wichtiger Beitrag für flächensparendes Bauen – Maßnahmenpaket für mehr Wohnraum
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag befürwortet, bestehende Gebäude zur Schaffung von Wohnraum aufzustocken. „Wir begrüßen die Bundesratsinitiative Bayerns, solche Vorhaben besonders steuerlich zu fördern. Das ist ein wichtiger Baustein, um schnell mehr Wohnraum zu schaffen“, sagt Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags. „Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Um das Angebot an bezahlbaren Wohnungen rasch zu verbessern, müssen wir eine Vielzahl an Maßnahmen ergreifen und gemeinschaftlich arbeiten. Neben der staatlichen Wohnraumförderung sollten wir auch die Anreize für Privatinvestoren erhöhen.“
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Thomas Kreuzer: Bayern ist dank Naturschutz-Kooperationen mit Landwirten Öko-Land Nummer 1 – Grünen-Politik als scheinheilig entlarvt
„Unsere Landwirte und Waldbesitzer prägen und pflegen mit viel Einsatz, Verantwortung und Weitblick die einzigartigen Landschaften in Bayern. Der beeindruckende Viehscheid erinnert uns daran, wie wichtig der Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft ist. Von den insgesamt 1.400 Almen und Alpen wurde in den letzten 40 Jahren keine aufgegeben, darauf können wir alle stolz sein.“ So kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Viehscheid und Almabtrieb im Süden Bayerns. „Überall im Freistaat prägt die Landwirtschaft das wunderschöne Erscheinungsbild. Wir werden deshalb nicht zulassen, dass die Grünen und die anderen Oppositionsparteien den Spitzenplatz Bayerns im Bereich Landwirtschaft gefährden, denn unsere Bauern sorgen für Stabilität und Wirtschaftskraft in allen Landesteilen.“
... weiterlesenThomas Huber und Tanja Schorer-Dremel: Familiengeld unterstützt Familien bei maximaler Wahlfreiheit – Opposition entlarvt sich bei Abstimmung mit unsozialer Politik
„Es ist schäbig und entlarvend, dass die Oppositionsfraktionen heute im Bayerischen Landtag das bayerische Familiengeld nicht unterstützt haben. Damit finden es SPD, Grüne und Freie Wähler also offensichtlich in Ordnung, gerade den einkommensschwächeren Familien und ihren Kindern das Familiengeld zu verweigern. Das ist unsoziale Politik.“ So kommentiert Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Familie und Integration der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die ablehnenden Haltungen zum Dringlichkeitsantrag „Bayern ist Familienland – Bayerisches Familiengeld für alle Familien“ (Drucksache 17/23750).
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Bernhard Seidenath und Dr. Gerhard Waschler: Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer fördert Attraktivität der Gesundheitsberufe – Bayern geht für den Bund in Vorleistung
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Gesundheitsfachberufe in Bayern weiter stärken. „Die Schulgeldfreiheit für die Heilmittelerbringer kommt! Wir müssen klare Anreize schaffen, dass wieder mehr junge Menschen Gesundheitsfachberufe ergreifen. Deshalb brauchen wir die Schulgeldfreiheit auch für die angehenden Heilmittelerbringer“, sagt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Der Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich nimmt auch und gerade im Bereich der Heilmittelerbringer, also bei den Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Masseuren, medizinischen Bademeistern und Podologen, zunehmend dramatische Formen an. Die CSU-Fraktion hat sich dem Thema schon länger angenommen, deshalb begrüßen wir, dass auch Ministerpräsident Dr. Markus Söder schnell handeln möchte.“
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Thomas Kreuzer: Nur mehr Wohnungen wirken auf Dauer gegen Wohnungsnot – Zwangsmaßnahmen von Grünen und SPD verstärken Probleme, statt sie zu lösen
„Die Wohnraumknappheit kann nur durch Bauen gestoppt werden – und zwar in allen Bereichen. Deshalb haben wir deutschlandweit einzigartige Projekte auf den Weg gebracht, die sowohl den sozialen Wohnungsbau als auch die Eigentumsbildung fördern.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die aktuell startenden Maßnahmenpakete für den Eigentumserwerb. „Wir bauen als Staat Wohnungen, wir fördern sozialen Mietwohnungsbau und wir unterstützen gleichzeitig Familien, Eigenheime zu erwerben. Denn jeder, der selbst baut, entlastet den Wohnungsmarkt. Unsere Förderungen kommen dabei gleichermaßen in Stadt und Land an. Es ist gerecht, dass nicht nur Familien in Ballungsräumen, sondern in allen Landesteilen von unseren Programmen profitieren.“
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Thomas Kreuzer: Landespflegegeld wird an alle Berechtigten ausgezahlt – SPD mit unsozialem Störfeuer gescheitert
„Das Bundessozialministerium ist zumindest in einem Punkt zur Vernunft gekommen: Das Landespflegegeld wird nun doch nicht wie angedroht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit.“ So kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die entsprechende Mitteilung des Bundessozialministers Hubertus Heil von der SPD. Kreuzer: „Der Bayerische Gesetzgeber hat klar bestimmt, dass das Landespflegegeld nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden soll. Nur so können gerade auch Pflegebedürftige mit geringem Einkommen vom Landespflegegeld profitieren.“
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Thomas Kreuzer und Gerhard Waschler: Bayern ist Bildungs-Spitzenland – Bei Lehrerversorgung stimmen Qualität und Quantität
Die Schüler in Bayern können gut ins neue Schuljahr starten. „Bayern steht im Bereich Bildung hervorragend da. Dank unserer Initiativen und über 4300 neu eingestellten Lehrkräften können wir die Unterrichtsversorgung garantieren. Zudem bauen wir die Lehrerreserve aus und schaffen weitere Kapazitäten unter anderem für Digitalisierung, Inklusion und Integration“, sagt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „All das zahlt sich aus: Bayerns Schüler belegen im Bildungsvergleich in Deutschland Spitzenplätze. Wir können stolz sein auf unsere Schüler und Lehrer.“
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Thomas Kreuzer und Peter Winter: Jetzt ist die Zeit für einen stufenweisen und vollständigen Abbau des Soli!
„Der Solidaritätszuschlag erfüllt fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr seinen ursprünglichen Zweck. Angesichts der Rekordsteuereinnahmen ist es jetzt an der Zeit, unsere Bürger noch stärker steuerlich zu entlasten und den Soli schnell und vollständig abzuschaffen“, fordert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Leistung muss sich lohnen. Wir unterstützen daher den ‚Soli-Abbau-Plan‘ des bayerischen Finanzministers Albert Füracker.“
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Joachim Unterländer und Thomas Huber: Weitere Verbesserungen bei der Mütterrente sind wichtige Anerkennung von Erziehungs- und Lebensleistung
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass Familien Anerkennung für die Erziehung von Kindern bekommen. Die Sozialpolitiker Joachim Unterländer und Thomas Huber begrüßen es deshalb, wenn nun künftig alle Mütter, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben, zusätzlich einen halben Entgeltpunkt mehr bekommen. „Jede dieser Frauen hat mit dem Großziehen von Kindern einen unschätzbaren Beitrag für die Gesellschaft geleistet“, sagt der familienpolitische Sprecher Unterländer.
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Dr. Otto Hünnerkopf und Angelika Schorer: Gefährdung der Weidewirtschaft durch Wölfe in Bayern verhindern!
Die Beweidung der bayerischen Almen beziehungsweise Alpen prägt ganz wesentlich die vielfältige Landschaft im Alpenraum. Auch weite Teile der bayerischen Mittelgebirge werden durch das Beweiden mit Vieh – vor allem mit Rindern, Schafen und Ziegen – offen gehalten. „Diese Weidewirtschaft darf durch den Wolf nicht unzumutbar erschwert oder gar unmöglich gemacht werden“, sagt Angelika Schorer, die Vorsitzende des Landwirtschaftsausschuss im Bayerischen Landtag. Gemeinsam mit Dr. Otto Hünnerkopf, dem umweltpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, unterstützt sie die Entnahme des Wolfes aus der Landschaft unter bestimmten Voraussetzungen. Wenn diese Möglichkeit nicht geschaffen wird, könnte womöglich ein erheblicher Rückgang der Weidewirtschaft mit gravierenden Folgen drohen.
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