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Spatenstich -
Ministerin zu Gast -
Nominierung zum Landtagskandidaten -
Jürgen BaumgärtnerMitglied des Bayerischen Landtags
Aktuelles
Neues vom Landtagsabgeordneten – ganz nah dran!
2,866 Millionen für Lichtenfels
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Stadt Lichtenfels eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 2.866.564 Euro erhält. ... weiterlesen
100.000 Euro für innovatives Wohnkonzept
Das Mehrgenerationenwohnen als innovatives Wohnkonzept wird im Rahmen der Fraktionsinitiativen auf Anregung von Jürgen Baumgärtner im Landkreis gefördert. Mit 100.000 Euro wird die Etablierung und der Betrieb einer Anlaufstelle in Kronach unterstützt. ... weiterlesen
200.000 Euro für Arnikaakademie
200.000 Euro erhält die Arnikaakademie Teuschnitz aus den Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition. Jürgen Baumgärtner betont: „Gerne haben wir die Anregungen von Sabine Suffa, Sven Schuster und Frank Jakob aufgenommen. Ziel ist es, die Arnikaakademie nachhaltig und zukunftsfest aufzustellen. Deswegen war es Jonas Geissler, Bernd Liebhardt, Klaus Löffler und mir Aufgabe und Verpflichtung zugleich, dieses Projekt im Rahmen der Fraktionsinitiativen auch weiter zu unterstützen“. ... weiterlesen
200.000 Euro für den Nassanger
München/Lichtenfels - Im Landtag sind die Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition für den Haushalt 2025 vorgestellt worden. „Es ist schön, dass in diesem Jahr mit dem Nassanger ein in der Region einmaliges Bauwerk profitieren kann“, sagt Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner, auf dessen Initiative hin gezielt Mittel für das Projekt in den Staatshaushalt eingestellt wurden. ... weiterlesen
Kraftvolles Zeichen für die Lebenshilfe
München/Kronach – Im Landtag sind die Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition für den Haushalt 2025 vorgestellt worden. Mit Fraktionsinitiativen von mehr als 90 Millionen Euro runden die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern den Nachtragshaushalt 2025 ab, setzen eigene Schwerpunkte und regionale Impulse im ganzen Freistaat.
10,4 Millionen Euro Gigabitförderung für den Stimmkreis
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass drei Kommunen im Stimmkreis Zuwendungen im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro erhalten. ... weiterlesen
Freistaat unterstützt den Stimmkreis mit rund 75 Millionen Euro
Die Landkreise und Kommunen im Stimmkreis erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 75 Millionen Euro.
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1.560.000 Euro Gigabitförderung für Burgkunstadt
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Stadt Burgkunstadt eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 1.560.000 Euro erhält. ... weiterlesen
Geldregen in der Rentei in Stockheim
Im Rahmen eines Ortstermins mit Bürgermeister Daniel Weißerth sowie Lothar Winkler und Abteilungsleiter Thomas Müller vom Amt für ländliche Entwicklung Oberfranken überreichte Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner den Förderbescheid über 300.000 Euro für die Generalsanierung der Rentei in Stockheim.
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5,7 Millionen Euro für Ebensfeld
Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner teilt mit, dass die Regierung von Oberfranken dem Markt Ebensfeld eine Zuwendung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Höhe von 5.712.000 Euro zugesagt hat. ... weiterlesen
Aus der Fraktion
Holetschek: „Eine starke und mahnende Stimme in der Welt ist für immer verstummt.“ – CSU-Landtagsfraktion würdigt Papst Franziskus
Zum Tode von Papst Franziskus zeigt sich der Vorsitzende der CSU-Fraktion Klaus Holetschek tief bewegt von seiner Lebensleistung.
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CSU und FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag wollen gemeinsam Demokratie stärken/ Holetschek und Streibl: Freiheit muss jeden Tag aufs Neue erkämpft werden
Angesichts geopolitischer Spannungen und innergesellschaftlicher Herausforderungen setzen sich die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN gemeinsam für den Erhalt der Demokratie ein.
... weiterlesenMehr Service und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung – Enquete-Kommission Bürokratieabbau veröffentlicht neue Handlungsempfehlungen
Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau möchte Potenziale in Wirtschaft und Verwaltung freisetzen, Abläufe vereinfachen und staatliches Handeln zukunftsfähig machen. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurde sie im Juli 2024 vom Bayerischen Landtag eingesetzt und hat heute ihren zweiten Katalog von Handlungsempfehlungen vorgestellt. Schwerpunkt diesmal: Behördengänge für Bürgerinnen und Bürger schneller und einfacher machen.
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Wolfsmanagement: CSU-Fraktion fordert enge Abstimmung mit Berlin statt unüberlegtem Aktionismus
Mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag entwirft die schwarz-rote Koalition einen konkreten Fahrplan für das zukünftige Wolfsmanagement: Der Vorschlag der EU-Kommission zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie soll unverzüglich in nationales Recht umgesetzt werden. Damit wäre durch die notwendigen Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) für eine rechtssichere Entnahme von Wölfen gesorgt und der Wolf soll umgehend ins Jagdrecht aufgenommen werden. Diesen Prozess wird die CSU-Landtagsfraktion engmaschig in Berlin begleiten.
... weiterlesenHoletschek zum Koalitionsvertrag: „Wir haben ein echtes Fundament für einen Politikwechsel gegossen, das weit über Parteigrenzen hinausstrahlt!“
Mit dem Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ steht das Programm der Bundesregierung für die kommenden Jahre. Dazu der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek:
... weiterlesenCSU-Landtagsfraktion warnt vor Handelskrieg mit den USA – Transatlantische Partnerschaft stärken statt Zölle erhöhen
Angesichts der von US-Präsident Donald Trump angekündigten, weitreichenden neuen Strafzölle auf Importe aus der Europäischen Union zeigt sich die CSU-Landtagsfraktion tief besorgt über die Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft. Im Jahr 2024 exportierten bayerische Unternehmen Waren im Wert von 29 Milliarden Euro in die USA – vor allem aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie. Mit den neuen US-Zöllen von zusätzlich 20 Prozent droht nun ein empfindlicher Rückschlag. Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion die Staatsregierung auf, sich für eine starke europäische Antwort sowie konstruktive Gespräche mit den USA einzusetzen.
... weiterlesenCSU-Fraktion nach ‚KidFlix‘-Schlag: Jetzt Speicherpflicht rechtssicher regeln
Mit der Abschaltung der internationalen Darknet-Plattform „KidFlix“ ist Ermittlern ein bedeutender Schlag gegen die organisierte Verbreitung von Kinderpornografie gelungen. Der Erfolg zeigt eindrucksvoll, wie wichtig spezialisierte Ermittlungen und internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen sexuelle Gewalt an Kindern sind. Gleichzeitig verdeutlicht der Fall aber auch die Schwächen im aktuellen rechtlichen Rahmen: Ohne die Möglichkeit, IP-Adressen effektiv und rechtssicher zu speichern, bleiben viele Täter im Verborgenen – und viele Kinder weiterhin ungeschützt.
... weiterlesenGesundheitsgefahr durch Kindertattoos? CSU-Fraktion fordert bessere Aufklärung und Verbot gefährlicher Stoffe
Strengere Herstellervorgaben, bessere Aufklärung und ein Verbot gefährlicher Stoffe in Kindertattoos – das sind die Ziele eines Antrags der CSU-Landtagsfraktion, der im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz beraten und einstimmig angenommen wurde. Der Antrag soll bei nächster Gelegenheit im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen werden.
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Holetschek: „Pharmastandort Bayern ist in Gefahr“ / CSU-Landtagsfraktion kritisiert US-Zölle
Die bayerische Medizintechnik und Pharmaindustrie sind bundesweit beim wissenschaftlichen und medizinischen Fortschritt führend. Der Standort Bayern mit seinen herausragenden Spitzenuniversitäten und Forschungseinrichtungen ist dabei von entscheidender Bedeutung. Ob beim Kampf gegen verschiedenste Krankheiten oder auch für neue Therapieformen: Bayern ist Spitzenreiter. Die industrielle Gesundheitswirtschaft ist mit über 12 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung und über 170.000 Erwerbstätigen eine der wichtigsten bayerischen Branchen. ... weiterlesen
Sheroes: CSU-Fraktion stellt starke Frauen in den Fokus
Sie sind da, die Heldinnen unserer Gesellschaft: Frauen, die in Politik und Verwaltung, in der Kita, bei der Polizei oder im Start-up eine zentrale Rolle spielen und Verantwortung übernehmen. Doch es dürften gerne noch mehr werden! Genau das ist das Ziel der heutigen Veranstaltung „Sheroes“ der Arbeitsgemeinschaft Frauen der CSU-Landtagsfraktion. Die Veranstaltung bringt Frauen aus ganz Bayern zusammen, die bereits erfolgreich ihren Weg gegangen sind oder sich auf dem Weg dorthin befinden. Dabei geht es um zentrale Fragen: Wie haben sie ihren Weg gefunden? Wie bewährt man sich in einer Führungsposition? Und welche Rolle spielen Netzwerke auf diesem Weg?
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