Robert Brannekämper und Johannes Hintersberger: Ein Wissenschaftshaushalt der Rekorde

27.03.2019 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Robert Brannekämper, der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag:
„Zusammen mit den Leistungen für den Schulbereich geben wir in Bayern jeden dritten Euro für Bildung aus. Auch der Etat für Wissenschaft und Kunst erreicht einen neuen Allzeit-Höchststand: mit über 7 Milliarden Euro steigen die Ausgaben gegenüber dem Jahr 2018 um 6 Prozent und dann im Jahr 2020 nochmal um weitere 2,4 Prozent auf knapp siebeneinhalb Milliarden Euro. Die für den Hochbau bereitgestellten Mittel haben wir deutlich gesteigert: von 400 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 505 Millionen 2019 und dann auf 570 Millionen Euro im Jahr 2020. Auch die Kultur ist ein starkes Handlungsfeld unserer Politik: Einschließlich der Ansätze in anderen Einzelplänen sind hier fast zwei Milliarden Euro vorgesehen. Ich nenne hier als Beispiele das neue Museum für Bayerische Geschichte in Regensburg sowie das neue Staatstheater in Augsburg.“

Johannes Hintersberger, der Mitberichterstatter zu Einzelplan 15 (Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst) aus dem Haushaltsausschuss ergänzt:
„Zum ersten Mal erhalten die Universitätsklinika einen automatischen Ausgleich der Tariferhöhungen. Der Innovationsfonds für die Hochschulen wird massiv aufgestockt. Einen deutliches Signal setzen wir beim Aufbau der Universitätsmedizin in Augsburg, für den im Doppelhaushalt 176 Millionen Euro bereitgestellt werden.“