Jürgen Baumgärtner, MdL verkündet wichtige Unterstützung für Kommunen: Rund 2,32 Millionen Euro für den Stimmkreis

Gute Nachricht für den Stimmkreis: Bayern unterstützt einige Kommunen in der Region auch 2026 mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Wie Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner mitteilt, fließen insgesamt 2.620.900 Euro in den Stimmkreis.

„Unsere Kommunen leisten Enormes: von Kinderbetreuung über Schulen bis zur örtlichen Infrastruktur. Gerade deshalb ist es richtig, dass der Freistaat dort unterstützt, wo finanzielle Belastungen besonders groß sind“, sagt Jürgen Baumgärtner. „Die Mittel verschaffen den Landkreisen, Städten und Gemeinden zusätzlichen Spielraum und helfen dabei, diese zentralen Aufgaben vor Ort zuverlässig zu erfüllen.“

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen gehören in Bayern zu den wichtigen Unterstützungsinstrumenten für finanziell geforderte Kommunen. Sie können unter anderem dazu beitragen, Haushalte zu konsolidieren, besondere Härten auszugleichen und Schulden abzubauen. Gerade strukturschwache Kommunen sollen so in die Lage versetzt werden, sich finanziell zu stabilisieren und zugleich zukunftsfähig zu bleiben. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände, also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.

„Dass unsere Kommunen auch 2026 wieder von diesen Mitteln profitieren, ist ein wichtiges Signal. Dennoch habe ich beim Austausch mit den Verantwortlichen darauf hingewiesen, dass der kommunale Finanzausgleich bzw. das System der Stabilisierungshilfen dringend reformiert werden muss. Das wird eine der großen Aufgaben in den nächsten Monaten sein.“, betont Jürgen Baumgärtner.

Folgende Kommunen erhalten Unterstützung:

Markt Mitwitz: 1.300.000 Euro; Markt Nordhalben: 350.000 Euro; Markt Tettau: 378.100 Euro; Gemeinde Tschirn 92.800 Euro; Landkreis Kronach 200.000 Euro; Landkreis Lichtenfels 300.000 Euro;