Mobilfunk-Förderprogramm startet in Kürze

Kronach – Ein flächendeckendes Mobilfunknetz ist ein äußerst wichtiger Standortfaktor. Für Jürgen Baumgärtner, MdL ist es daher ein großes Anliegen, dass die Mobilfunklücken in seinem Stimmkreis geschlossen werden. Für das Mobilfunkförderprogramm, das in Kürze starten wird, hat er sich sehr eingesetzt. Bereits jetzt können die Kommunen mit vorbereitenden Maßnahmen starten.

Ziel des Programms ist die Verbesserung der Versorgung mit Sprachmobilfunk im Freistaat Bayern in Gebieten, die bisher noch unversorgt sind. Die Richtlinie zum Förderprogramm liegt aktuell der EU Kommission zur Genehmigung vor. Die Zeit bis zur Genehmigung kann bereits aktiv zur Vorbereitung genutzt werden, so Baumgärtner. Er rät interessierten Kommunen mit den vorbereitenden Arbeiten zu beginnen: „Die Gemeinden, die einsteigen wollen, sollten Grundsatzbeschlüsse fassen, um konkrete örtliche Standorte für Masten zu erkunden“. Solche Interessensbekundungen sind hilfreich und führen nicht zu einer Bindung der Kommune. 
Für das Förderprogramm ist entscheidend, ob eine Gemeinde in bisher unversorgtem Gebiet liegt, das zudem von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich erschlossen wird. Die Kommune wird beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten gefördert. Die Förderquote soll bis 80% betragen und bis 90% in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf. Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. 
Die Kommunen sollen wählen können zwischen einer Baubeauftragung und einer Baukonzession. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko.